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1. Geltungsbereich Der unter der Internet-Domäne www.xlogon.net bereit gestellte Telemediendienst wird betrieben von der 4commerce technologies AG (Dienstanbieter) und steht den Nutzern im Rahmen der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Die Nutzungsbedingungen definieren das Anbieter-Nutzer-Verhältnis. Mit der Nutzung von www.xlogon.net erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen an. Die Nutzungsbedingungen werden mit der Registrierung des Nutzers bei www.xlogon.net wirksam. Der Dienstanbieter ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern oder zu ergänzen. Bei erheblichen Änderungen der www.xlogon.net-Nutzungsbedingungen wird der Dienstanbieter den Nutzer hierüber in Kenntnis setzen. Ansonsten genügt die Aktualisierung unter http://www.xlogon.net/de/legal. Durch die fortwährende Nutzung von www.xlogon.net erkennt der Nutzer die Gültigkeit eventueller Änderungen an den Nutzungsbedingungen an. Der Dienstanbieter kann die Funktion des Dienstes nach eigenem Ermessen verbessern oder verändern und solche Veränderungen oder Verbesserungen ggf. zum Bestandteil dieser oder weiterer Nutzungsbedingungen machen, die er dem Nutzer nach Notwendigkeit zur Zustimmung oder Ablehnung vorlegt. 2. Datenschutz Der Dienstanbieter nimmt den Schutz und die Sicherheit der Daten seiner Nutzer sehr ernst. Sofern innerhalb von www.xlogon.net die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. www.xlogon.net erhebt, speichert und nutzt die Nutzerdaten ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung dieses Angebots. Die Verarbeitung der Nutzerdaten zu anderen Zwecken erfolgt nur mit vorherigen Zustimmung (Einwilligung). Der Nutzer kann die erteilte Einwilligung in die Verwendung seiner Daten zu anderen Zwecken jederzeit widerrufen. Sobald eine Speicherung nicht mehr erforderlich ist, werden alle personenbezogenen Daten gelöscht (z.B. nach Beendigung der Nutzungsverhältnisses). 3. Verwendung von Cookies Der Dienstanbieter setzt den Nutzer darüber in Kenntnis, dass für den Betrieb von www.xlogon.net ein technisches Hilfsmittel eingesetzt wird, welches im Sinne des BDSG und TDDSG ein automatisiertes Verfahren darstellt, das die spätere Identifizierung des Nutzers ermöglicht und eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten vorbereitet. Das technische Hilfsmittel hat die Ausprägung eines so genannten Browser-Cookies und wird von www.xlogon.net ausschließlich dazu verwendet, den Nutzer über den Abruf mehrerer Webseiten hinweg und für die Dauer einer kontinuierlichen Anmeldung an www.xlogon.net pseudonymisiert zu identifizieren. Die Cookies werden automatisch gelöscht, nachdem der Nutzer seinen Besuch bei www.xlogon.net beendet hat. Cookies richten auf dem Rechner des Nutzers keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Die Nutzung von www.xlogon.net setzt die Einwilligung in die Verwendung des beschriebenen Verfahrens voraus. Diese Einwilligung kann durch den Nutzer jederzeit widerrufen werden. Der Nutzer kann die Verwendung des Verfahrens durch geeignete technische Hilfsmittel selbst verhindern. In diesem Fall muss der Nutzer damit rechnen, dass ihm die Funktionen des Dienstes nicht in vollem Umfang zur Verfügung stehen. 4. Nutzung von www.xlogon.net * Die Nutzung von www.xlogon.net ist kostenlos. * Mit www.xlogon.net erhält der Nutzer Zugang zu einer interaktiven Plattform zum Thema OpenID. * Das Nutzungsverhältnis mit www.xlogon.net beginnt mit Aktivierung der vom Nutzer gewählten Zugangsdaten. * Die Nutzung von www.xlogon.net ist nicht übertragbar. www.xlogon.net behält sich in einem zumutbaren Umfang zeitweilige Beschränkungen des Dienstes durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor, soweit diese für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind. 5. Nutzername Der Nutzer kann den Nutzernamen prinzipiell frei wählen. Der vom Nutzer gewählte Nutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Es gelten die nachfolgenden Einschränkungen. Als Nutzernamen darf insbesondere: * kein Name, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwendet werden; * kein Name, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann, verwendet werden; * kein Name verwendet werden, der andere Nutzer provozieren oder verletzen könnten, wie z.B. vulgäre oder kränkende Nutzernamen; * kein Name verwendet werden, der Codes enthält, an denen sich die Mitglieder einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Nutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist; Der Inhaber des Nutzernamens ist für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter dem Nutzernamen verbreitet werden. 6. Nutzerbild Als Nutzerbild darf: * kein Bild, das urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwendet werden; * kein Bild, das die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann, verwendet werden; * keine vulgären oder kränkenden Nutzerbilder verwendet werden, da diese die Gefühle anderer Betrachter verletzen können; 7. Sorgfaltspflichten für Nutzerinhalte Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter dem Nutzernamen bzw. seiner OpenID verbreitet werden. Für die unbefugte Nutzung des Nutzernamens / der OpenID durch Dritte trägt der Nutzer die Verantwortung. Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs des Nutzernamens, Passwortes oder der OpenID darf www.xlogon.net die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere die Nutzung von oder den Zugang zu www.xlogon.net vorübergehend sperren oder schließen. 8. Inhalte des Nutzers Der Nutzer hat die Möglichkeit, über kommunikative Dienste von www.xlogon.net, insbesondere über Diskussionsforen, Kommentarfunktionen und Messageboards, an der Community teilzunehmen und eigene Informationen, z.B. in Form von Texten, Bildern und Videos, zu veröffentlichen und zu verbreiten. Dabei verpflichtet sich der Nutzer, nach bestem Wissen und Gewissen nur richtige und wahrheitsgemäße Informationen einzustellen. Die Meinungen in den veröffentlichten Texten müssen nicht die Meinung des Dienstanbieters widerspiegeln. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, bei der Nutzung kommunikativer Dienste die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten. Insbesondere muss er sicherstellen, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzen und dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden. Das Einstellen folgender Inhalte ist nicht zulässig: 1. Rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte; 2. Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen; 3. Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können; 4. Beleidigende oder verletzende Äußerungen; 5. Drohungen gegen andere Nutzer, Anbieter oder Dritte; 6. Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen; 7. Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können; 8. Kopierte Inhalte, an denen Sie keine Rechte haben; 9. Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren; 10. Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten. 11. Private Daten wie Telefonnummer oder E-mail Adresse außerhalb des Profils 12. Namen, Anschrift, Telefonnummern oder E-mail-Adressen außerhalb des Profils. Der Dienstanbieter ist berechtigt, Inhalte zu löschen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen und dem Nutzer in diesem Fall den Zugang zu kommunikativen Diensten zu sperren und/oder ihn von den Diensten insgesamt auszuschließen. Der Dienstanbieter ist jedoch zu einer Überprüfung der vom Nutzer eingestellten Inhalte nur im Rahmen der geltenden Gesetze verpflichtet. www.xlogon.net behält sich das Recht vor, Beiträge, die Sie auf www.xlogon.net einstellen, zu prüfen und ggf. zu löschen. Der Nutzer stellt den Dienstanbieter von eventuellen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Dienstanbieter aufgrund eines vom Nutzer verbreiteten Inhalts geltend gemacht werden. 9. Nutzungsrechte von www.xlogon.net Mit dem Einstellen von Inhalten und/oder mit der Übertragung von Fotos und Dokumenten räumt der Nutzer www.xlogon.net an diesen Inhalten sowie an den übertragenen Fotos und Dokumenten das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, die Inhalte, Fotos und Dokumente zusammen mit dem von ihm gewählten Nutzernamen zu nutzen. www.xlogon.net ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts des Nutzers insbesondere berechtigt, seine Inhalte, Dokumente und Fotos im Rahmen des Dienstes zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen. Zur Bearbeitung der durch den Nutzer bereitgestellten Inhalte und des Fotos ist www.xlogon.net nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung bzw. aus redaktionellen Gründen erforderlich ist. www.xlogon.net braucht dem Nutzer für die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte kein Honorar zu zahlen. Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Inhalten, Dokumenten und Fotos zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an www.xlogon.net übertragen zu können. Auf Fotos abgebildete Personen müssen volljährig sein und haben in den Upload eingewilligt. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der vom Nutzer übertragenen Inhalte, Dokumente und Fotos besteht nicht. www.xlogon.net entscheidet über die Veröffentlichung nach freiem redaktionellem Ermessen. Bei Fotos ist www.xlogon.net nicht verpflichtet, den Fotografen zu nennen. Sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch den Nutzer und/oder des Uploads und/oder der Verwertung von Fotos Ansprüche gegen www.xlogon.net geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), ist der Nutzer verpflichtet, sämtlichen Schaden zu ersetzen, der www.xlogon.net durch eine schuldhafte Pflichtverletzung seitens des Nutzers entsteht. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von www.xlogon.net geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt dem Nutzer unbenommen. 10. Generelle Nutzungsbedingungen Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber www.xlogon.net zur rechtmäßigen Nutzung des Angebots www.xlogon.net. D.h., dass der Nutzer die Plattform nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen darf, die nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Es ist dem Nutzer untersagt, die kommunikativen Dienste des Dienstanbieters zur Veröffentlichung unaufgeforderter Massensendungen zu nutzen. Hierzu gehört auch das Verbot, Nutzer zur Teilnahme an Kettenbriefen, Pyramidenspielen oder ähnlichen Aktionen aufzufordern. Wenn der Nutzer einer anderen Person erlaubt, seinen www.xlogon.net-Zugang zu nutzen, gehört es zu seinen Sorgfaltspflichten, auf die Nutzungsbedingungen hinzuweisen und eine angemessene Kontrolle auszuüben. Wenn der Nutzer oder ein Dritter, der seinen Nutzernamen nutzt, schuldhaft diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verletzt, kann www.xlogon.net die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Schwere Verstöße können zur völligen Sperrung des Zugangs zu www.xlogon.net oder zur sofortigen Beendigung des www.xlogon.net-Nutzungsverhältnisses führen. www.xlogon.net ist berechtigt, bei dem Verdacht des Verstoßes gegen straf- oder öffentlich-rechtliche Vorschriften Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei ihren Ermittlungen zu unterstützen, ohne die Rechtmäßigkeit derartiger Ermittlungen bzw. Auskunftsverlangen zu überprüfen. www.xlogon.net hat das Recht, nicht aber die Pflicht, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen alle Bereiche des www.xlogon.net-Dienstes auf Einhaltung der Nutzungsbedingungen, insbesondere der in diesem Abschnitt geregelten Verhaltensregeln, zu überprüfen. 11. Beendigung des Nutzungsverhältnisses Der Nutzer ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit www.xlogon.net jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu beenden. www.xlogon.net ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit zu beenden. www.xlogon.net hat das Recht, das Nutzungsverhältnis mit einem Nutzer fristlos zu beenden, wenn er diese Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzt. Hat www.xlogon.net ein Nutzungsverhältnis wegen einer Verletzung der Nutzungsbedingungen beendet, ist eine erneute Anmeldung nur mit ausdrücklicher Einwilligung von www.xlogon.net möglich. www.xlogon.net-Nutzern ist es nicht erlaubt, ehemaligen Nutzern die Nutzung von www.xlogon.net zu ermöglichen, wenn das Nutzungsverhältnis durch www.xlogon.net auf Grund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen beendet wurde. 12. Haftungsausschluss 12.1 Urheber- und Kennzeichenrecht Der Dienstanbieter ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Dienstanbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein bei www.xlogon.net. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Dienstanbieters nicht gestattet. 12.2 Verweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Dienstanbieters liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Dienstanbieter von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. www.xlogon.net erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat www.xlogon.net keinerlei Einfluss. 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Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt. Dadurch, dass www.xlogon.net Inhalten Dritter eine Plattform bietet, macht www.xlogon.net sich diese Inhalte nicht zu eigen, wird ihnen daher weder zustimmen noch gegen sie Stellung nehmen oder sie gar inhaltlich verändern. Die Verantwortung für fremde Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Anbieter bzw. dem Nutzer, der diese Inhalte in den Dienst www.xlogon.net gestellt hat, nicht bei www.xlogon.net. Erlangt www.xlogon.net jedoch Kenntnis davon, dass fremde Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, kann www.xlogon.net nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen angemessen reagieren. Besteht lediglich der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, haftet www.xlogon.net nicht für das Unterbleiben von Maßnahmen, es sei denn, der Verstoß kann nachgewiesen werden. Verletzt der Nutzer schuldhaft diese Nutzungsbedingungen, hält er www.xlogon.net von allen daraus entstehenden Schäden frei, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von www.xlogon.net geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt Ihnen unbenommen. 14. Schlussbestimmungen Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des www.xlogon.net-Dienstes ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten. Diese Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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Comments
viele Fragen ;-)
Boris Erdmann
2007-12-17 23:01
Wo ist hier das Hilfeforum?
frank
2007-12-14 18:19
Gute Idee
Tom Freudenberg
2007-10-10 01:39
Aufwand?
Nortix
2007-10-03 11:20
Danke für den Hinweis!
Boris Erdmann
2007-05-18 11:07
Datenschutzerklärung
tbones
2007-05-08 20:21
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Daniela Schütte
2007-04-13 12:48
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rbraband
2007-04-13 01:16
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rbraband
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